Der Mindestlohn in Polen und Deutschland

Der Mindestlohn in Deutschland Der Mindestlohn ist das minimale Entgelt, mit dem ein Arbeitnehmer in Deutschland entlohnt werden darf. Dieser Betrag, der gesetzlich festgeschrieben ist, darf abgesehen von eindeutig geregelten Ausnahmen nicht unterschritten werden. Im Jahr 2020 beträgt der in Deutschland gesetzlich festgelegte Mindestlohn 9,35 Euro pro Stunde oder 1.557 Euro im Monat. Laut dem Statistischen Bundesamt gibt es in Deutschland derzeit rund 930.000 Jobs, in denen das Gesetz zum Mindestlohn greift, darunter circa 528.000 Frauen mit Mindestlohn.

Generell kann sich der Mindestlohn sowohl auf den Monatslohn als auch auf den Stundenlohn beziehen. Im zweiten Fall spricht man auch vom Mindeststundenlohn. Außerdem kann zwischen Regionen, also Bundesländern oder Staaten beispielsweise, unterschieden werden. Die dritte Variante sind sogenannte branchenspezifische Mindestlöhne, die generell höhere Mindestlöhne haben als das Gesetz vorschreibt. So hat in Deutschland die Branche des Bauhauptgewerbes einen eigenen Mindestlohn, das Elektrohandwerk, Gerüstbauerhandwerk und Geld- und Wertdienstleistungen ebenso. Des Weiteren das Maler- und Lackiererhandwerk, die Pflegebranche, die Schornsteinfeger und die Steinmetze und Steinbildhauer. Vier der oben genannten Branchen haben untereinander nochmals Unterscheidungen nach Regionen, während bei fünf der oben genannten bundesweit für alle Arbeitnehmer der Branche derselbe Mindestlohn gilt.

Im deutschen Arbeitsrecht wird außerdem in sechs Arten von Mindestlöhnen unterschieden:

  1. Der allgemeine Mindestlohn, der auf dem des Mindestlohngesetz MiLoG basiert;

  2. Die oben genannten branchenspezifischen Mindestlöhne durch allgemeinverbindliche Tarifverträge, deren Grundlage das Tarifvertragsgesetz ist;

  3. Branchenmindestlöhne durch allgemeinverbindliche Tarifverträge, die durch das Arbeitnehmer-Entsendegesetz geregelt sind;

  4. Der Mindestlohn für die Pflegebranche ist extra durch eine Rechtsverordnung, ebenso auf Grundlage des Arbeitnehmer-Entsendegesetzes, geregelt;

  5. Es bestehen Lohnuntergrenzen für Leiharbeitnehmer, deren Rechte im Arbeitnehmerüberlassungsgesetz festgelegt sind;

  6. Außerdem gibt es Vergabemindestlöhne nach den Vergabegesetzen der einzelnen Länder. In diesen sind jedoch keine individuellen Ansprüche der Arbeitnehmer auf ein Mindestentgelt enthalten.

Wie oben beschrieben existieren besondere, ausdrücklich festgelegte Ausnahmen für die Anwendung des MiLoG. So haben Schüler und Studenten, beispielsweise im Rahmen eines Praktikums, kein Recht auf Erhalt des Mindestlohns. Ebenso sind jugendliche Arbeitnehmer und Auszubildende jeden Alters von der Regelung ausgenommen. Außerdem gilt eine Ausnahme für sogenannte Langzeitarbeitslose. Dieser Begriff definiert eine Arbeitslosigkeit von über einem Jahr. Diese Langzeitarbeitslosen haben erst nach sechs Monaten durchgängiger Tätigkeit wieder das Recht, mindestens mit dem geltenden Mindestlohn bezahlt zu werden. Eine weitere Ausnahme bilden Ehrenamtliche.


Abgesehen von diesen hier genannten Ausnahmen gilt der Mindestlohn für alle Arbeitnehmer, auch für aus dem Ausland vermittelte Fachkräfte. Aus dem Grund können auch individuelle Vereinbarungen zwischen einem Arbeitgeber und einem Arbeitnehmer, die den Anspruch auf Mindestlohn unterschreiten, nicht rechtskräftig sein. Der Mindestlohn darf auf keiner Weise umgangen werden.


In Deutschland gibt es in Form der "Finanzkontrolle Schwarzarbeit" eine eigene Einheit der Zollverwaltung, die die Einhaltung des Mindestlohns kontrolliert. Um die Arbeit dieser Behörde zu vereinfachen gelten seit Bestehen des MiLoG besondere Dokumentations- und Meldepflichten für Arbeitgeber. Verletzungen des Mindestlohngesetzes werden sanktioniert.


Mindestlohn in Polen

In Polen wird der Mindestlohn ebenso wie in Deutschland vom Gesetzgeber festgelegt und in einem Gesetz verankert. Im Jahr 2020 beträgt der Mindestlohn 2600 Zloty (polnische Landeswährung) brutto im Monat, was derzeit umgerechnet rund 560 Euro entspricht. Der Mindestlohn pro Stunde beträgt 2020 17 Zloty brutto, was umgerechnet circa 3,70 Euro entspricht. Die Angaben sind immer abhängig vom momentanen Wechselkurs.


Damit ist deutlich zu erkennen, dass es große Diskrepanzen zwischen den gesetzlichen Mindestlöhnen in Deutschland und Polen gibt. Der Mindestlohn pro Stunde von 17 Zloty beträgt laut den Prognosen im Jahr 2020 knapp fünfzig Prozent des Durchschnittslohns.


Entwicklung des Mindestlohns in Deutschland über die letzten Jahren Erstmals wurde am 1. Januar 2015 in Deutschland ein Gesetz, das MiLoG, verabschiedet, das einen Mindestlohn vorschreibt. Um die Arbeitgeber nicht ins sprichwörtliche "kalte Wasser" zu werfen, erlaubte der Staat bis zum letzten Tag des Jahres 2017 noch Ausnahmen, da viele Verträge umgestellt werden mussten und Arbeitgeber sich auf die neuen Vorgaben einstellen mussten.

Diese Ausnahme wurde als "gestufte Übergangsphase" bezeichnet und galt für das Arbeitnehmer Entsendegesetz sowie für das Arbeitnehmer Überlassungsgesetz. Entsprechend gilt der gesetzliche Mindestlohn erst seit dem ersten Tag des Jahres 2018 ohne jegliche Einschränkung. Die Änderungen des Mindestlohns basieren auf den Empfehlungen einer unabhängigen Kommission, die alle zwei Jahre tagt, um einen neuen Wert vorzuschlagen. Bei der endgültigen Entscheidungen orientiert sich die Regierung dann an den Vorschlägen der neutralen Experten. Im Umkehrschluss bedeutet das jedoch auch, dass das letzte Wort stets beim Gesetzgeber liegt. Entsprechend der Zwei-Jahres-Regelung galt für 2015 und 2016 ein Mindestlohn in Höhe von: 2015-2016: 8,50 Euro pro Stunde Für 2017 und 2018 wurde eine Erhöhung vorgeschlagen und durchgeführt. In diesen beiden Jahren betrug der gesetzliche Mindestlohn: 2017-2018: 8,84 Euro pro Stunde Im Jahr 2019 wurde eine weitere Erhöhung vorgeschlagen und durchgeführt, in dem Fall wich man allerdings von der Zwei-Jahres-Basis ab, da es bereits 2020 eine weitere Erhöhung gab: 2019: 9,19 Euro pro Stunde 2020: 9,35 Euro pro Stunde Zusammenfassend kann man über die Entwicklung des Mindestlohns in Deutschland also sagen, dass die Experten übereinstimmend mit den Gesetzgebern stetige Erhöhungen für sinnvoll hielten, vorschlugen und durchsetzten. Entscheidende Kriterien sind hierfür einerseits die Inflation, andererseits aber auch steigende durchschnittliche Lebenshaltungskosten in Deutschland. Entwicklung des gesetzlichen Mindestlohns in Polen In Polen wird jährlich eine Erhöhung des Mindestlohns und des Mindeststundenlohns vorgeschlagen. Dieser Vorschlag kommt vom Ministerrat und wird an den Rat für gesellschaftlichen Dialog gerichtet, der ihn dann festlegt. Dieser Vorschlag muss jährlich spätestens am 15. Juni bei dem Rat eingehen. Der Rat hat dann 30 Tage zur Entscheidung über die neu festzulegende Höhe des Mindestlohns und des Mindeststundenlohns. Kommt er zu keinem Entschluss, liegt die Entscheidung beim Kabinett und eine Festlegung per Verordnung muss bis zum 15. September erfolgen. Im Jahr 2018 wurde eine Erhöhung vorgeschlagen und durchgesetzt. Der Mindeststundenlohn betrug: 2018: 13,70 Zloty, umgerechnet 2,97/Stunde Euro nach aktuellem Wechselkurs Im Jahr 2019 lag der Mindeststundenlohn brutto bei: 2019: 14,70 Zloty, also 3,19 Euro/Stunde nach aktuellem Wechselkurs Im Folgejahr wurde eine Erhöhung vorgeschlagen, die vom Rat auch umgesetzt wurde: 2020: 17 Zloty, entsprechend 3,70 Euro/Stunde nach aktuellem Wechselkurs Zusammenfassend lässt sich also auch hier sagen, dass es eine stetige Steigerung des Mindestlohnniveaus gibt. Im Vergleich besteht trotzdem eine signifikante Differenz zwischen dem Mindestlohn in Polen und dem in Deutschland.

Ausblick Selbstverständlich kann man für die Zukunft nur Prognosen erstellen und keine definitiven Aussagen treffen. Besonders die Tatsache, dass die Corona-Krise jetzt im Jahr 2020 für viel Unsicherheit und eine steigende Arbeitslosigkeit sorgt, lässt keine eindeutigen Festlegungen zu. Trotzdem kann man anhand der existierenden Daten relativ eindeutig sagen, dass beide Länder in stetigen Abständen kleine, aber konsequente Erhöhungen durchführen.


Im Betrachtungszeitraum von 2015 bis 2020 stieg der deutsche gesetzliche Mindestlohn um knapp einen Euro. Mindestens in der Zwei-Jahres-Periode wurde Erhöhungen fixiert, 2019 und 2020 sogar jedes Jahr einmal.

Auch in Polen gibt es jährliche kleine, aber ebenso stetige Erhöhungen. Im Betrachtungszeitraum von 2018 bis 2020 stieg der Mindeststundenlohn um rund siebzig Cent. Ausgehend von dieser Statistik ist eine weitere stetige Steigerung durchaus zu erwarten.

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